Protokoll zur 27.Sitzung des Gemeinderates
Datum: 21.09.2011
Ort : Adelberghalle, Klosterstube, Berlinerstr. 16, 55237 Flonheim
Zeit : öffentlicher Teil 20.00 – 20.45 Uhr
nichtöffentlicher Teil 20.45 - 22.45 Uhr
Anwesenheit:
a)stimmberechtigt:
Ute Beiser Hübner, Ortsbürgermeisterin
SPD
Helmut Hohmann, 1. Beigeordneter
Petra Henkel
Klaus Schimbold
Jürgen Diehl
Helga Hoppe
Manuela Richter
Gabriele Fückel
Joachim Kramm
CDU
Friedelhelm Linnebacher
Jens Simon
Manfred Brosch
FWG
Friedel Geil
Sigrid Jungk
Karl-Heinz Linnebacher
Ute Schimbold
Bernd Hammer
b) nicht stimmberechtigt:
Ewald Witter, Beigeordneter
Nicht anwesend (entschuldigt):
Jörg Thumann
Sven Zultner
Claudia Langen
Franz Wahl (Beigeordneter)
Eva Pauser
Eingeladen: Herr Klaus Kopf
Presse: Frau Thor für die Allgemeine Zeitung
Tagesordnung:
öffentlicher Teil:
Top 1: Umbau Gemeindehaus Marktplatz 12
Vergabe Gewerk Schreinerarbeiten
Top 2: Umbau Gemeindehaus Marktplatz 12
Vergabe Gewerk Pflasterarbeiten im Hof und Rampe
Top 3: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung
der Ortsgemeinde
Top 4: Mitteilungen und Anfragen
Frau Beiser-Hübner begrüßt die Gemeinderatsmitglieder, Herrn Kopf und Frau Thor. Sie stellt fest, dass die Einladungen form-und fristgerecht zugegangen sind und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.
Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig angenommen
Öffentlicher Sitzungsteil:
Top 1: Umbau Gemeindehaus Marktplatz 12
Vergabe Gewerk Schreinerarbeiten
Die ausgeschriebenen Schreinerarbeiten umfassen die flachere Gestaltung der Treppe in das 2. OG, Trempelverkleidungen im Museum, Kasten für die Sandsteinabformung. Leisten in der Bürgermeisterei, Ergänzungsbretter an den Verstärkungsbalken, die als Kabelführungskanal genutzt werden können. Während die Treppe ins 2. OG neu gestaltet wird, wird die unterer Treppe nur abgeschliffen und so überarbeitet.
Es wurden 6 Firmen angeschrieben. 2 Firmen haben ein Angebot abgegeben:
- Fa. Jung 19.448,05 €
- Fa. Gerber 30.690,10 €
Der Gemeinderat stimmt einstimmig für das Angebot der Firma Jung.
Top 2: Umbau Gemeindehaus Marktplatz 12
Vergabe Gewerk Pflasterarbeiten im Hof und Rampe
Firma Waldmann aus Alzey hat das günstigste Gebot abgegeben. Trotz der großen Unterschieds zum Nächstbietenden ist das Angebot auskömmlich kalkuliert. Die Rampe wird mit Blaubasalt abgeschrägt zur Hofmitte. Den Anschluss der Rampe bildet ein Bordstein. Die Belüftung des Kellers muss neu bedacht werden, da die Öffnung wegfällt.
Der Gemeinderat stimmt einstimmig für das Angebot der Firma Waldmann.
Frau Jungk möchte eine Aufstellung der Gesamtkosten. Herr Kopf kümmert sich darum.
Top 3: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde
Seit Mai erfolgt eine Prüfung durch die Kommunalaufsicht. Die Abschlussbesprechung fand bereits statt. Dabei wurde die aktuelle Hauptsatzung beanstandet. Der Gemeinderat stimmt einstimmig der Änderungen der Hauptsatzug nach der vorliegenden Beschlussvorlage zu. In § 4 wird in Punkt 2 "im Einzelfall" durch "je Auftrag" ersetzt.
Top 4 : Mitteilungen und Anfragen:
Frau Beiser-Hübner teilt mit:
- Kreisverwaltung drängt auf Änderung der Dorferneuerungssatzung, da diese Fotovoltaikanlagen ausschließt.
- Die VG hat die Vergabekriterien für die Stromkonzession veröffentlich. Es haben Mainova, EWR, Rheinhessenenergie und Thüga-Energie Angebote abgegeben.
- Auf der Kreistagssitzung wurde ein Vertretungspool für die Kindertagesstätten beschlossen. Über das Jugendamt kann die Gemeinde dann im Bedarfsfall Erzieherinnen anfordern.
- Die Ferienspiele finden in der 2. Ferienwoche statt.
- Das EWR wurde auf die Überspannleitungen in der Langgasse angesprochen. Es liegt noch keine Planung vor.
- Die Mittel für die Bürgerwiese in Höhe von 39.300 € sind in das Haushaltsjahr 2012 übertragen worden.
- Die Wahl des Landrates und die Verbandsbürgermeisterwahl finden am 11.03.2012 statt und eine etwaige Stichwahl am 25.03.2012.
- Flonheim hat bei der Wahl zum schönsten Weindorf den 2. Platz belegt. Die Gemeinde konnte mit der zahlreichen Bürgerbeteiligung punkten. Das Essen erfolgte auf Einladung der Kreiverwaltung. Die Präsentation von Frau Beiser-Hübner umfasste 40 Seiten. Herr Bechtluft und Herr Brosch waren engagiert im Einsatz. Letztendlich hat die Gemeinde nur knapp das Ziel verfehlt.
- Die SPD fragt nach der Eröffnungsbilanz. Diese liegt auch nach 2 Jahren, seit Einführung der Doppik noch nicht vor. Die Verwaltung wird erneut bei der Verbandsgemeinde anfragen.
RATHAUS KONTAKT
Marktplatz 12
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Montag 08:30 - 11:30 Uhr
Donnerstag 15:00 - 18:00 Uhr
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